Das Bundesministerium für Gesundheit ist ein wichtiges Organ der Bundesrepublik Deutschland und hat mit Jens Spahn seit kurzem ein neues Gesicht. Aber was sind überhaupt seine Aufgaben?

Hin- und Her beim Namen

Meist auch Bundesgesundheitsministerium genannt, hat das Bundesministerium für Gesundheit eine lange Geschichte hinter sich, seit es 1961 gegründet wurde. Damals hießt es noch Bundesministerium für Gesundheitswesen, verlor dann seine „Eigenständigkeit“, als es 1969 in das Bundesministerium für Familie und Jugend eingegliedert wurde. Das Ergebnis hieß dann „Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit“ – Ein langer Name, der 1986 mit „Bundesministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit“ sogar noch länger wurde. 1991 kehrte dann kurz nach der Wiedervereinigung alles zurück zum alten: Als wieder eigenständiges Organ erhielt das Ministerium erstmals seinen heutigen Namen „Bundesministerium für Gesundheit“, den es zwischen 2002 und 2005 noch einmal kurz ablegen musste, weil es zeitweilig auch noch Zuständigkeit für Soziale Sicherung erhalten hatte.

Aufgaben bleiben weitestgehend konstant – und vielseitig

Als oberste Bundesbehörde für Gesundheit in Deutschland ist es Aufgabe des Bundesministeriums für Gesundheit, das Gesundheitssystem in Deutschland zu erhalten und stetig zu verbessern. Dazu gehört es, gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherungen leistungsfähig zu halten, die Interessen der Patienten zu vertreten und Beitragssätze zu stabilisieren.

Pflege ist nur ein Aspekt von vielen.

Nicht nur die Bürokratie rund um Beiträge und die Pflegevergütung ist entscheidend; das BMG hat auch direkten Einfluss auf das Gesundheitssystem selbst, da es z.B. die Rahmenvorschriften für die Herstellung von Medikamenten erarbeitet. Von der Herstellung, über Kontrolle, Zulassung und Vertrieb sollen die Regelungen des BMG sicherstellen, das Medikamente unbedenklich, hochwertig und wirksam sind. Aspekte wie Suchtprävention und europäische und internationale Gesundheitspolitik gehören ebenfalls zu den Aufgaben des BMG.

Ein ständiger Balanceakt

Das klingt nach einem breiten Aufgabenbereich und ist es auch: Denn es sind die Interessen verschiedenster Parteien zu beachten und auch, wenn das endgültige Ziel all dieser Parteien die Gesundheit der deutschen Bevölkerung ist bzw. sein sollte, so sind die Wege und Ansätze, die dorthin führen, teils sehr unterschiedlich. Denn die Interessen der einzelnen Teile des Gesundheitssystems sind nicht immer leicht unter einen Hut zu bringen.

Teilweise müssen so sogar gegensätzliche Interessen vereinbart werden.

Was zum Beispiel ist ein wirtschaftlicher Beitragssatz? Ist es wichtiger, das Gesundheitssystem in seiner Qualität zu erhöhen, oder die Leistungsfähigkeit der Versicherungen möglichst günstig zu erhalten und dabei die Patienten finanziell so wenig wie möglich zu belasten? Kann durch eine Investition in der Gegenwart in der Zukunft mehr eingespart werden? Es gibt viel zu beachten.

Mit am spannendsten wird natürlich in naher Zukunft sein, zu beobachten, welche Änderungen die Amtszeit von Jens Spahn bringt, dem neuen Bundesministers für Gesundheit seit März.