Ob im Heim oder bei der ambulanten Pflege – Oft sind Angehörige vor Ort, die sich bei Ihnen nach dem Pflegebedürftigen erkundigen. Die einen fragen allgemein nach dem Befinden, die anderen wollen klare Auskünfte, wieder andere verlangen Einsicht in die Krankenakte. Ab wann greift die Schweigepflicht? Wer darf wann wie Auskunft geben – und wann nicht?

Was ist die Schweigepflicht und wo finde ich Informationen dazu?

Die Schweigepflicht dient in erster Linie dem Schutz des Patienten. Als ethische Forderung im pflegerischen Bereich kommt sie im „Ethikkodex für Pflegende“ zum Ausdruck. Diesen Kodex hat das ICN („International Council of Nurses“, deutsch: „Weltbund der Krankenschwestern und Krankenpfleger“) im Mai 1973 in Mexico City angenommen. Bezüglich der Schweigepflicht heißt es darin unter anderem: „Die Pflegende behandelt jede persönliche Information vertraulich und geht verantwortungsvoll mit der Informationsweitergabe um.“

Die Schweigepflicht dient dem Schutz des Pflegebedürftigen und hat einen hohen Wert.

Ihre gesetzliche Form hat die Schweigepflicht in der Bundesrepublik Deutschland in den Paragraphen 203 und 204 des StGB erhalten. Dort sind die Verletzung (§ 203 StGB) und Verwertung (§ 204 StGB) von Privatgeheimnissen geregelt. Hier erstreckt sich die Berufsschweigepflicht von Ärzten und Pflegepersonal über alle Informationen und Geheimnisse des Patienten, die sie sehen und hören.

Unter „Geheimnis“ ist hier im rechtlichen Sinne jede Tatsache zu verstehen, die nur eine einzelne Person oder ein begrenzter Personenkreis kennt und an deren Geheimhaltung der Pflegebedürftige ein schutzwürdiges Interesse hat. Eine Verletzung dieser rechtlich festgesetzten Berufsschweigepflicht kann eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr nach sich ziehen oder zu einer Geldstrafe führen. Das macht den hohen Status der Schweigepflicht deutlich.

Schweigepflichtige Personengruppen

Der schweigepflichtige Personenkreis im Sinne des § 203 StGB, kann für den Gesundheitsbereich in drei Personengruppen eingeteilt werden:

1. Gruppe:

Hierzu gehören Ärzte, Tierärzte, Zahnärzte, Apotheker und Angehörige sonstiger Heilberufe, die eine staatlich geregelte Ausbildung erfordern (Krankenpfleger, Krankenschwestern, Altenpfleger, Hebammen, Entbindungshelfer, Masseure, Krankengymnasten, Wochenpfleger, Arzthelfer, medizinische Bademeister, Diätassistenten usw.) Heilpraktiker zählen nicht dazu, da diese keine staatlich geregelte Berufsausbildung haben.

2. Gruppe:

Das sind Gehilfen, die bei Angehörigen von Heilberufen arbeiten. Also Sprechstundenhilfen, Sekretärin, Nachtwachen, Praktikanten, Stationsassistenten usw.

3. Gruppe:

Hierzu zählen Auszubildende in jeglichen Pflegebereichen: Krankenpflege, Kinderkrankenpflege, Altenpflege usw.

Wer darf Informationen über die Pflegeperson bekommen?

Grundsätzlich nur die Pflegeperson selbst und ihr Betreuer, also entweder der betreuende Angehörige oder der gesetzlich festgelegte Betreuer. Außerdem die zuständigen Ärzte und die betroffenen Pflegekräfte. Alle anderen sind im ersten Moment von Informationen ausgeschlossen – auch Ehepartner, Freunde, Heimaufsicht, Medizinischer Dienst der Krankenkassen, Ärzte, Pflegepersonal, welches nicht mit dem Fall betraut ist und auch der Hausarzt, wenn er sich im Krankenhaus nach seinem Patienten erkundigen will.

Nur ein kleiner Kreis ist von der Schweigepflicht ausgenommen.

Auch sollten Pflegekräfte nicht mit ihren Kollegen über die eigenen Patienten sprechen, wenn diese nichts mit der Betreuung des Pflegebedürftigen zu tun haben – selbst wenn diese grundsätzlich auch der Schweigepflicht unterliegen. Eine Ausnahme dieser Regelung bzw. ein Aufheben der Schweigepflicht ist nur mündlich oder schriftlich von dem Pflegebedürftigen selbst oder von seinem Betreuer zu gewähren. Jedoch ist zu beachten, dass es bei der mündlichen Erklärung eines Zeugen bedarf, der anwesend ist.

Wie sollten Sie also mit solchen Fragen umgehen?

Zumeist kennen Sie den Besuch des Pflegebedürftigen und Sie wissen von dem Patienten selbst, ob Sie Auskunft geben dürfen. Sollten es aber für Sie fremde Personen sein, die zu Besuch sind und die sie noch nicht kennen, dann ist es in jedem Fall erforderlich, dass Sie sich eine Einverständniserklärung vom Patienten oder aber dessen Betreuer geben lassen. Schützen Sie sich damit selbst!